Die EU prüft chinesische Elektroauto-Förderungen, was zu möglichen Strafzöllen führen könnte und die Zukunft der deutschen Autoindustrie bedroht.
Die EU prüft chinesische Elektroauto-Förderungen, was zu einem wirtschaftlichen Kräftemessen mit möglichen Strafzöllen führen könnte. Für die deutsche Autoindustrie in China brächte dies neue Herausforderungen und würde womöglich sogar die Zukunft der europäischen Autoindustrie aufs Spiel setzen.
Die EU-Kommission hat Anfang Oktober die von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Untersuchung wegen staatlicher Förderung für chinesische Elektroautos begonnen. Begründet wird das Verfahren damit, dass entsprechende Importe der Wirtschaft in der EU schaden, wie aus einer am 4. Oktober veröffentlichten Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union hervorgeht.
Die Gegenmaßnahmen dürften sich an der wirtschaftlichen Tragweite der EU-Strafmaßnahmen orientieren. Damit wären Strafzölle und gegebenenfalls Obergrenzen für Importe nach China gesetzt. Inwieweit gesellschaftsrechtliche Rahmen tangiert werden, lässt sich derzeit nicht sagen, aber ausschließen sollte man so etwas nicht.
Mit dem Handicap der Gewinnabschöpfung durch Strafsteuer würde man erheblich zurückfallen. Die einfache Überlegung von Strafzöllen für Importe wäre dagegen harmlos. Die würden hauptsächlich Porsche treffen und einige Oberklasse-Fahrzeuge von Mercedes-S-Klasse und BMW, wie etwa die S-Klasse, den Maybach oder Rolls-Royce und ein paar BMW 7er. Das sind Nadelstiche, aber sie zerstören nicht die Substanz.
Die Apothekenkette Rite Aid ist durch Klagen wegen ihrer Rolle in der Opioidkrise unter Druck geraten. Nun hat sie ein Sanierungsverfahren eingeleitet.
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