Kinderpornografie, Terrorpropaganda, Angebote für gefälschte Markenschuhe: Das Internet ist voll von illegalen Inhalten. In der EU müssen Facebook, TikTok und Co. künftig schärfer dagegen vorgehen.
. Er soll sicherstellen, dass Plattformen und Suchmaschinen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang. Für Nutzer soll es einfacher werden, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Anbieter strengere Regeln befolgen als kleine.Zunächst sind sehr große Plattformen und Suchmaschinen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern pro Monat betroffen. Für sie gelten strengere Vorgaben als für kleinere Unternehmen.
Die Europäische Union hatte im April 19 Unternehmen als »sehr große Online-Plattformen« und »sehr große Online-Suchmaschinen« eingestuft. Dazu zählen etwa X , Facebook, Instagram, und mehrere Google-Dienste, aber auch Zalando, Wikipedia, Booking.com, der Amazon-Marketplace und der App Store von Apple. Sie hatten nun vier Monate Zeit, die Vorgaben der EU umzusetzen.Geschäftsbedingungen müssten künftig so formuliert sein, dass jedes Kind sie verstehen kann, sagt ein EU-Beamter. Auch beim Kundenservice muss ein Mindestniveau eingehalten werden.
Plattformen und Suchmaschinen müssen nicht nur illegale Beiträge schneller löschen als bislang – sie sollen der EU-Kommission künftig detailliert Bericht erstatten, welche Risiken für die Bürgerinnen und Bürger in Europa bestehen. Snapchat und YouTube sollen zum Beispiel prüfen, ob ihre Angebote Gewaltbereitschaft fördern oder die Meinungsfreiheit untergraben und gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen.
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