Der Digital Markets Act der EU schreibt besondere Regeln für sogennante
. Zumindest WhatsApp und Facebook Messenger müssen ihre Angebote aber nun schrittweise anpassen. Zuerst soll die Interoperabilität für Einzelnachrichten und Medien funktionieren, innerhalb von zwei Jahren auch für Gruppenchats, innerhalb von vier für Sprach- und Videoanrufe. Das Sicherheitsniveau darf sich nicht ändern, die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss also bleiben. Generell haben die Gatekeeper sechs Monate Zeit für die Umsetzung der Auflagen.
Eine solche Untersuchung bleibt Samsung erspart. Dessen Internet Browser erfüllt zwar laut Kommission ebenfalls die Bedingungen des DMA, das Unternehmen hatte sich deshalb auch bei der Kommission als. Laut Kommission habe Samsung aber „hinreichend begründete Argumente“ vorgelegt, um nicht als „Torwächter“ zu zählen. Gleiches sei bei Gmail und Outlook der Fall gewesen.
Auf Anfrage unserer Redaktion nach den Argumenten im Samsung-Fall antwortet ein Sprecher der Kommission: „Die Kommission stellte fest, dass der absolute und relative Umfang der Aktivität bei Samsungs Internet Browser […] sehr begrenzt ist.“ Dies deute darauf hin, dass es keinen wichtigen Gatekeeper-Status bei diesem Dienst gebe.
, dass Samsung die Kommission davon überzeugt habe, „nur“ ein Smartphone-Hersteller zu sein – und keine Online-Plattform.Wegen der Entscheidung wittert die koreanische Zeitung bereits einen Wettbewerbsvorteil für Samsung gegenüber Apple. Denn bei Nicht-Einhaltung der Gatekeeper-Auflagen drohen Strafen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Gesamtumsatzes, bei Wiederholung sogar bis zu 20 Prozent.
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