Der Deutsche Journalistenverband (DJV) rät Medienschaffenden generell von beruflichen wie privaten Reisen in die Türkei ab. Der Verband reagierte damit auf die vorübergehende Festnahme der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ in vier Jahre alten Posts in sozialen Medien.
für Menschenrechte rechtsstaatswidrig ist, können zum Beispiel bloße Äußerungen, das Teilen, Kommentieren oder ‚Liken‘ von Beiträgen in sozialen Medien für eine Strafverfolgung ausreichen“. Festnahmen, Strafverfolgungen oder Ausreisesperren seien „auch im Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien zu beobachten, vermehrt auch aufgrund des Vorwurfs der Präsidentenbeleidigung“.
Wenn selbst die parlamentarische Immunität einer Abgeordneten nicht vor der Festnahme in der Türkei schütze, sei die Gefahr für Journalistinnen und Journalisten umso größer, betonte der DJV. „Wer sich als Journalist schon einmal kritisch in den eigenen Beiträgen und in den sozialen Netzwerken über die Türkei, ihren Präsidenten oder die Regierungspartei AKP geäußert hat, sollte sich von dem Land fernhalten“, riet Überall.
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