Der Einsatz von KI im Gesundheitswesen ist nicht neu, derzeit passiert jedoch viel. Rechtsanwalt Philipp Müller-Peltzer klärt über rechtliche Entwicklungen auf.
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen ist kein Novum. In der Radiologie sind KI-gestützte bildgebende Verfahren inzwischen an der Tagesordnung, wodurch Tumore und andere Auffälligkeiten von einer KI-Software automatisch erkannt und markiert werden. Die menschliche Diagnostik wird so effizient unterstützt. Neu ist allerdings die organisationsübergreifende Integration von KI-Systemen in Arztpraxen, die derzeit großes Interesse erfährt.
Zu diesen Standards gehört es beim Einsatz von KI, dass diese als Medizinprodukt im Sinne von Artikel 2 Nr. 1 Medical Device Regulation zugelassen ist. Nach § 630c Abs. 2 BGB ist der Behandelnde verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der Behandlung und, soweit erforderlich, in deren Verlauf sämtliche für die Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern. Hierzu gehört zum Beispiel auch der Einsatz von KI-Systemen.
Aufklärungspflicht: Der Gesundheitsdienstleister hat die Pflicht, den Patienten umfassend über die geplante Behandlung, mögliche Risiken, Alternativen und Konsequenzen aufzuklären. Der Patient muss seine Einwilligung auf der Grundlage dieser Informationen geben. Dokumentation: Der Gesundheitsdienstleister ist verpflichtet, die Behandlung und den Verlauf angemessen zu dokumentieren.
Haftung und Schadensersatz: Der Vertrag kann Regelungen zur Haftung und zum Schadensersatz im Falle von Behandlungsfehlern oder unzureichender Leistung enthalten.
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