Mit einem „Moderne-Schiene-Gesetz“ könnte die Bundesregierung den Verfall des Schienensystems stoppen. Die Digitalisierung soll fünfmal schneller Einzug halten.
Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket plant die Bundesregierung, das Schienensystem von Grund auf fit für die Zukunft zu machen. Künftig soll das System „im überragenden und öffentlichen Interesse“ liegen und so Vorrang bei Genehmigungen und gerichtlichen Auseinandersetzungen erhalten. Auch soll der Bund in Zukunft das Schienennetz anders finanzieren.
Diesen und andere Vorschläge unterbreitet eine Beschleunigungskommission unter Leitung des Schienenverkehrsbeauftragten der Regierung, Michael Theurer , in ihrem Abschlussbericht. Der Bericht liegt dem Handelsblatt vor und soll am Dienstag Verkehrsminister Volker Wissing übergeben werden., deren Wettbewerber, des Planungs- wie auch des Baugewerbes und mehrerer Verbände an.
Die Kommission empfiehlt ein „Moderne-Schiene-Gesetz“, um alle Vorschläge umzusetzen. Dazu gehöre, Wirtschaftlichkeits- und Verwendungsnachweise zu vereinfachen sowie Genehmigungsverfahren zu verschlanken.Standort erkennen Das Gesetz soll auch „die Rahmenbedingungen für eine neue Finanzarchitektur“ festlegen, „mit dem Ziel, eine gegenüber dem heutigen Stand fünffach beschleunigte Umsetzung von Elektrifizierungs- und Digitalisierungsmaßnahmen zu erreichen“.Derzeit zahlt der Bund der Bahn Zuschüsse, um neue Strecken zu bauen. Darüber hinaus verabreden Bund und Bahn in einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Instandhaltungsmaßnahmen.
Fest steht: Das bisherige Konzept, das Schienennetz im Eigentum der Bahn zu belassen und aus dem Bundeshaushalt wie aus Eigenmitteln der Bahn und aus Trassengebühren zu finanzieren, war nicht von Erfolg gekrönt.
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