Voraussichtlich am 30. März wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine virtuelle Rede im Parlament in Wien halten. Die FPÖ war bis zuletzt dagegen.
© APA/ROLAND SCHLAGER Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll Ende März eine Rede im österreichischen Parlament halten. Am 30. März könnte Selenskyj per Video bei einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung zu Wort kommen. Eingeladen wurde er von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka .
Noch im vergangenen Jahr hatten mögliche Rede des ukrainischen Präsidenten im Parlament für Aufruhr gesorgt: Ende März 2022 hatten die Neos einen Antrag eingebracht, den Selenskyj auch nach Wien einzuladen. Die SPÖ forderte damals eine Einladung durch Parlamentspräsidenten Wolfgang Sobotka - der wiederum das Einverständnis aller Fraktionen wollte.
Einigkeit über eine Einladung für den ukrainischen Präsidenten gab es im Parlament aber nicht: Die FPÖ sah darin letzten Frühling"nicht den richtigen Schritt im Sinne der Neutralität", ein Video-Auftritt würde"nicht deeskalierend wirken", befürchtete FPÖ-Mandatar Axel Kassegger. Da es sich diesmal aber um eine Einladung durch den Nationalratspräsidenten außerhalb einer ordentlichen Sitzung des Nationalrats handelt, wurde der Termin laut Parlament zwar in der heutigen Präsidialkonferenz thematisiert, darüber aber nicht abgestimmt.
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