Entminungs-Aus: Kiew enttäuscht, SPÖ für Allianz

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Nach seinem Nein zu einem Entminungseinsatz des Bundesheeres in der Ukraine sieht sich Karl Nehammer nun mit Kritik aus dem In- und Ausland konfrontiert.

Nach seinem Nein zu einem Entminungseinsatz des Bundesheeres in der Ukraine , sieht sich Bundeskanzler Karl Nehammer nun mit Kritik aus dem In- und Ausland konfrontiert. Kiew etwa zeigte sich „sehr enttäuscht“ vom Vorgehen Österreichs. Die SPÖ fordert die Umsetzung einer internationalen Allianz für humanitäre Hilfe in der Ukraine.

Die österreichische Neutralität ist aus der Zeit gefallen. Als Ukrainer kann ich es nicht verstehen, in einem Krieg, in dem es um die Vernichtung des ukrainischen Volkes geht, neutral zu bleiben.Die SPÖ fordert neben dem Bundeskanzler auch Außenminister Alexander Schallenberg und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner auf, in einem internationalen Prozess Partnerschaften für eine breite humanitäre Allianz zu schmieden, die UNHCR und EU unterstützt.

Als Spitzenreiter für humanitäre Hilfe kann Österreich mit Partnern innerhalb und außerhalb der EU gerade jetzt viel bewirken.Nehammer sprach sich am Freitag gegen eine österreichische Beteiligung aus, solange in der Ukraine Krieg herrsche, und ortete bei einem solchen Einsatz. „Es wird kein österreichischer Soldat für so einen operativen Einsatz ukrainischen Boden betreten, solange das ein Kriegsgebiet ist“, hieß es in Nehammers Stellungnahme.

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