Der FPÖ-Parteichef hatte in seiner Rede am politischen Aschermittwoch in Ried im Innkreis Bundespräsident Alexander Van der Bellen 'Mumie' und 'senil' genannt und wurde angezeigt. FPÖ VanDerBellen Kickl
genannt. Die Staatsanwaltschaft Ried habe nun den Bericht bei der Veranstaltung anwesender Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung erhalten und kenne den Inhalt der Rede, bestätigte Sprecher Alois Ebner Medienberichte am Montag.
Es läuft nun ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung. Die Staatsanwaltschaft wird ein Schreiben an den Bundespräsidenten richten, ob er in der Causa die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Sei das der Fall, dann werde man die Ermittlungen weiterverfolgen, anderenfalls sei das Verfahren einzustellen, so Ebner. Die Anfrage an die Präsidentschaftskanzlei werde heute oder morgen hinausgehen. Dort will man nach deren Vorliegen rasch entscheiden.Jeden Tag. Überall.
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Angriffe auf Van der Bellen: Ermittlungen gegen Kickl nach Aschermittwochsrede | Kleine ZeitungGegen den FPÖ-Parteichef wird wegen Beleidigung des Bundespräsidenten ermittelt. Die Weiterverfolgung hängt von der Präsidentschaftskanzlei ab.
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