EU-Kommission macht Ansage: Twitter mit Abschaltung gedroht

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Binnenmarktkommissar Thierry Breton tritt gegenüber dem neuen twitter Eigentümer selbstbewusst auf. Auch Macron nahm auf seiner US-Reise Elon Musk ins Gebet.

Laut Macron ein „klares und ehrliches“ Gespräch: der französische Präsident in Konversation mit Elon Musk

Die EU beobachte Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau. Das Gesetz über digitale Märkte und das Gesetz über digitale Dienste, die im November in Kraft getreten seien und ab dem kommenden Sommer angewendet würden, böten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen, sagte Breton weiter. „Twitter muss diese Kriterien erfüllen,wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.

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