Wegen Russland und China: EU und Nato wollen 'neue Stufe' der Zusammenarbeit
und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichneten am Dienstag in Brüssel eine entsprechende Erklärung. Sie zielt unter anderem auf eine bessere Kooperation der beiden Organisationen beimZudem werden in der Erklärung beispielsweise der Umgang mitsicherheitspolitischen Folgen desals Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit genannt. Als Risiko für Frieden und Sicherheit gilt die Erderwärmung, weil sie die Lebensgrundlage von Millionen Menschen bedroht.
Die Arbeiten an der dritten gemeinsamen Erklärung der EU und der Nato begannen bereits 2021 und hätten eigentlich noch im selben Jahr abgeschlossen werden sollen. Abstimmungsprobleme auf beiden Seiten führten allerdings immer wieder zu Verzögerungen.Grundsätzlich ist zudem fraglich, ob ein substanzieller Ausbau der Kooperation wirklich gelingen kann.
Stoltenberg, von der Leyen und Michel gaben sich am Dienstag bei einer Pressekonferenz dennoch überzeugt, dass weitere Fortschritte erzielt werden können. Seit dem Beginn des brutalen russischen Kriegs gegen die Ukraine sei der Zusammenhalt noch stärker geworden, sagte von der Leyen. Man wisse, dass man in der gegenwärtigen Zeit die mehr als 20 Jahre alte Partnerschaft vertiefen müsse - weil die Sicherheit Europas bedroht sei.
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