Die chinesischen Subventionen für die eigenen E-Auto-Hersteller verzerren den Markt, findet Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionspräsidentin hat deswegen nun eine Untersuchung angekündigt.
sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. »Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren.«
Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Es gebe Themen, bei denen man zusammenarbeiten müsse. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln. In einem anderen Punkt ihrer Rede versprach Von der Leyen beschleunigte Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen. Dies sei Teil eines »Pakets für die Windkraft in Europa«, welches ihre Behörde »mit der Industrie und den Mitgliedstaaten« erarbeiten werde.
Zu diesem Paket werde etwa auch eine Reform der Auktionssysteme für neue Windenergieanlagen gehören. Außerdem werde sich Brüssel dafür einsetzen, technische Kompetenzen in Europa zu schaffen, Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln zu sichern und die Lieferketten für Materialien zu stützen.
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