Von einem Krankenhaus veranlasste Leistungen sind nur dann kodierfähig, wenn es dafür einen Versorgungsauftrag gibt. Externe Leistungen können nur abgerechnet werden, wenn sie auch erbracht wurden.
Von einem Krankenhaus veranlasste Leistungen sind nur dann kodierfähig, wenn es dafür einen Versorgungsauftrag gibt. Externe Leistungen können also nur abgerechnet werden, wenn sie auch erbracht wurden.Von einem Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter sind nur dann eigenständig kodierfähig, wenn das Krankenhaus sie laut Versorgungsauftrag auch selbst erbringen durfte.
Das klagende Krankenhaus war im Streitjahr 2015 für das Fachgebiet „Innere Medizin“ in den Hamburger Krankenhausplan aufgenommen. Die Strahlentherapie war allerdings ausschließlich zwei anderen Hamburger Krankenhäusern zugewiesen.Die Patientin im Streitfall hatte einen metastasierenden Gebärmutterkrebs. In dem klagenden Krankenhaus wurde sie vollstationär durch Chemotherapie behandelt. Schon vorher war allerdings ambulant eine Strahlentherapie begonnen worden.
Der Krankenkasse stellte das Krankenhaus 5.057 Euro in Rechnung. Einbezogen war dabei die mehrfache Kodierung einer Hochvoltstrahlentherapie. Die Krankenkasse bezahlte jedoch nur 2.653 Euro. Die Strahlentherapie habe das Krankenhaus nicht abrechnen dürfen.Die Klage des Krankenhauses blieb vor dem BSG ohne Erfolg. Hier sei das Krankenhaus zwar verpflichtet gewesen, die unstreitig notwendige Strahlentherapie abzudecken.
Der Vergütungsauftrag scheitere jedoch daran, dass das Krankenhaus für die Strahlentherapie keinen Versorgungsauftrag hatte, urteilte das BSG. Der Versorgungsauftrag grenze ein, welche Leistungen ein Krankenhaus selbst erbringen darf. Leistungen, die ein Krankenhaus nicht erbringen darf, könne es aber auch nicht abrechnen.
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