Die EU-Kommission hat Meta und TikTok aufgefordert zu belegen, wie sie gegen die Verbreitung von Falschinformationen und gewalttätige Inhalte vorgehen. Viel Zeit bleibt den Unternehmen nicht.
. Die Kommission übermittelte beiden Unternehmen am Donnerstag eine sogenannte Informationsanfrage auf der Grundlage des Gesetzes für digitale Dienste . Ein solches Verfahren hatte die EU-Behörde bereits
Die Unternehmen sollen der Kommission nun Informationen dazu zu liefern, wie sie etwa gegen die Verbreitung von Hassrede sowie gewalttätigen und terroristischen Inhalten vorgehen. Meta und TikTok müssten der Kommission »die angeforderten Informationen bis zum 25. Oktober 2023 für Fragen im Zusammenhang mit der Krisenreaktion« zur Verfügung stellen, heißt es.
Die Kommission verschärft damit ihr Vorgehen gegen die Onlinedienste. EU-Digitalkommissar Thierry Breton hatte die beiden Unternehmen und X wegen der »Verbreitung von illegalen Inhalten« und »Falschinformationen« auf ihren Plattformen bereits in der vergangenen Woche verwarnt. TikTok sprach Breton eine »besondere Verantwortung« zu, Kinder und Jugendliche vor gewaltsamen Inhalten wie etwa der Darstellung von Geiselnahmen zu schützen.
Der DSA sieht unter anderem vor, dass die Betreiber großer Internetplattformen in der EU gegen Falschinformationen vorgehen und gemeldete Beiträge schnell löschen müssen. Laut der Einschätzung von Forschern sind Onlinenetzwerke wie X seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel und den Vergeltungsangriffen Israels auf denBitte beachten Sie: Die zeitgleiche Nutzung von SPIEGEL+-Inhalten ist auf ein Gerät beschränkt.
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