Die Liberalen haben angekündigt, bei der Änderung des umstrittenen Heizungsgesetzes von Robert Habeck nicht mitmachen zu wollen. Sie fordern eine Neuauflage des Gesetzes – trotz Einigung im Koalitionsauschuss.
verlangt eine grundlegende Überarbeitung des geplanten Heizungsgesetzes. Der derzeitige Entwurf habe »enorme Defizite«, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag. Derzeit werde über »punktuelle Reparaturmaßnahmen« geredet. Solche »kosmetischen« Änderungen seien aber nicht ausreichend. »Hier brauchen wir ein neues Gesetz im Prinzip«, sagte Djir-Sarai.
Der vorliegende Entwurf für das Heizungsgesetz sei »ineffizient für das Klima« und verunsichere die Menschen im Land, sagte der FDP-Generalsekretär, der unter anderem eine Fokussierung auf die Wärmepumpe kritisierte.Forderungen der Koalitionspartner nach einer raschen Verabschiedung des Gesetzes wies Djir-Sarai zurück. Er könne sich nicht vorstellen, dass vor der Sommerpause eine Einigung erzielt werden könne.
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