FDP will mehr Kooperation – Und plötzlich wird die Nato-Annäherung salonfähig

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FDP-Präsident Thierry Burkart fordert eine engere Zusammenarbeit mit der Nato. So fallen die Reaktionen darauf aus.

Ein Nato-Manöver in Norwegen – probt bald auch die Schweiz mit den Staaten des Verteidigungsbündnisses den Verteidigungsfall?eine deutlich engere Kooperation der Schweiz mit dem Verteidigungsbündnis Nato. Der Kleinstaat Schweiz sei aus technologischen und finanziellen Gründen nicht mehr in der Lage, sich in einem modernen Konflikt autonom zu verteidigen, argumentiert er.

Die Neutralität sei heute nun einmal anders zu verstehen «als zu einer Zeit, als noch westeuropäische Staaten gegeneinander Krieg führten». Salzmann ist überzeugt, dass die Debatte nicht in dieser Form geführt würde, wenn die Schweizer Armee nicht «über Jahre kaputtgespart worden wäre». Die Folge sei, dass man nun offenbar selbst in bürgerlichen Kreisen teilweise keine andere Möglichkeit mehr sehe, als unter dem Dach der Nato Schutz zu suchen.«Es ist die Aufgabe des Bundesrats, aufzuzeigen, an welchen Nato-Manövern die Schweiz teilnehmen könnte.

«Damit sollte nicht nur sichergestellt werden, dass die Schweiz das Neutralitätsrecht im Krieg einhalten, sondern auch ihre traditionelle Neutralitätspolitik in Friedenszeiten weiterverfolgen kann.» Mantovani betont, dass diese erste Annäherung an die Nato nach dem Ende des Kalten Krieges wesentlich durch zwei bürgerliche Politiker vorangetrieben wurde: die Bundesräte Kaspar Villiger und Adolf Ogi .

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