In Deutschland kommt die Luftfahrt noch immer nicht richtig wieder in Schwung. Die Rechtsanw\u00e4ltin Nina Naske fragt nach, woran das liegt und wie es sich \u00e4ndern l\u00e4sst.
Freilich, nicht erst seit den Pandemiejahren und nicht nur in Deutschland ist die Entwicklung der Luftfahrt überraschend langsam geworden. Schon vor dem Jahr 2020 waren in der Luftfahrt zu wenige Menschen und zu wenige Unternehmen zu finden und es gab deshalb wenig Veränderungen und wenige Neuerfindungen und zu wenig Wettbewerb.
Die einheitlichen EU-Vorschriften betreffen auch alle wesentlichen Bereiche der Luftfahrt. Die Verordnung Nr. 2018/1139 und ihre Durchführungsbestimmungen regeln die Entwicklung und Herstellung, den Betrieb und die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen. Die Verordnung Nr. 1008/2008 beinhaltet weitere Anforderungen, die von den Luftfahrtunternehmen einzuhalten sind.
Eine Ursache dürfte schnell auszumachen sein: In Deutschland ist die Steuer- und Abgabenlast besonders hoch, was den Standort für Unternehmen unattraktiv macht und dazu führt, dass in andere EU-Mitgliedstaaten ausgewichen wird. Das liegt zunächst an den Lohnnebenkosten, die den Arbeitgeber belasten.
Dabei könnte es auf den ersten Blick noch so aussehen, als sei die Luftfahrt auch in Deutschland besonders erwünscht. Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den Anteilseignern von Airbus und ist Alleineigentümerin der Deutschen Flugsicherung. Im Jahr 2020 hat die Bundesrepublik Deutschland über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds außerdem Anteile an der Lufthansa erworben und das Unternehmen mit weiteren Zahlungen unterstützt.
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