Entgegen aller Erwartungen wird am kommenden Dienstag nicht wie ursprünglich geplant eine endgültige Entscheidung über das pauschale Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotor entschieden.
Europakorrespondent der Kleinen Zeitung in BrüsselNach jahrelangen Verhandlungen waren alle Beschlüsse gefallen: Die EU hatte sich durch alle Instanzen darauf geeinigt, dass ab 2035 nur noch emissionsfreie Neufahrzeuge zugelassen werden sollen. Das lief auf den endgültigen Siegeszug der E-Autos hinaus und erregte immer wieder Kritik.
Besonders in Deutschland wuchs in den letzten Wochen der Widerstand, die Entscheidung würde der deutschen Autoindustrie bzw. der Zulieferwirtschaft enormen Schaden zufügen. Verkehrsminister Volker Wissing drohte mit einer Blockade der finalen Abstimmungsrunde, sollte für die E-Fuels keine Lösung gefunden werden.
In der heutigen Sitzung der EU-Botschafter in Brüssel blieb Deutschland tatsächlich bei der ablehnenden Haltung – und brachte damit das ganze Konstrukt vorerst einmal zum Einsturz, da zuvor auch schon Länder wie Italien, Polen und Bulgarien Bedenken geäußert hatten. Damit war aber die qualifizierte Mehrheit, auf die man sich normalerweise bei vorangegangenen Einigungen verlassen kann, nicht mehr haltbar.
Nun ist guter Rat teuer: Die für Dienstag angesetzte Abstimmung wurde von der Tagesordnung gestrichen, dem Vernehmen nach soll Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag nach Berlin reisen, um mit den Vertretern ihres Heimatlandes nach neuen Lösungen zu suchen.
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