Viele Kommunen sind an der Grenze ihrer Aufnahmekapazität, auch in Bayern. CSU-Chef Markus Söder fordert deshalb eine Integrationsgrenze für Flüchtlinge. Wie kritisch die Lage ist und ob so eine Obergrenze die Probleme lösen könnte – ein Überblick.
Mit bis zu 400.000 Asylanträgen würden Experten in diesem Jahr rechnen – das sagte jüngst der bayerische Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder. Aus seiner Sicht ist Integration damit nicht mehr leistbar. Söder forderte deshalb einen. Dafür schlug ihm viel Kritik entgegen, unter anderem von SPD-Chef Lars Klingbeil. Er erhielt aber auch Zuspruch, zum Beispiel von der Schwesterpartei CDU.
Nach absoluten Zahlen wurde heuer bisher in keinem anderen EU-Land so oft Asyl beantragt wie in Deutschland, rund 162.000 Erstanträge waren es im ersten Halbjahr gemäß Daten der Asylagentur der Europäischen Union ; mit jeweils weitem Abstand folgen Spanien, Frankreich, Italien und Österreich. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl liegt Zypern an der "Spitze" – vor Österreich, Estland und Deutschland.
Hruschka betont jedoch: Es habe damals keine formale Obergrenze gegeben. Das habe deshalb politisch funktioniert, weil es bereits ab Mitte 2016 einen deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen in ganz Europa gegeben habe. "Das hat aber mit innenpolitischen Maßnahmen mehr oder minder gar nichts zu tun gehabt."Der Jurist und Migrationsexperte Hruschka nennt als Gründe für den damaligen Rückgang weltweite Entwicklungen.
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