Alleinherrschaft statt Doppelspitze: Der spdberlin steht ein Machtkampf zwischen FranziskaGiffey und RaedSalehBerlin bevor. Berlin
Auf dem Parteitag war die Stimmung eine andere. In vielen Wortbeiträgen wurden sozialdemokratische Konzepte zur Verkehrs-, Klima- und Sonstwiepolitik eingefordert. Aber eigentlich ging es um etwas anderes: Mit Spannung war ein Antrag der Jusos erwartet worden, die die Machtverhältnisse im geschäftsführenden Landesvorstand ändern wollen.
Am Ende wurde es ein Kompromiss: Nun sollen künftig in diesem siebenköpfigen Gremium Senatoren, Staatssekretäre und/oder Fraktionschefs nicht mehr in der Mehrheit sein. Die Doppelspitze ganz vorne „sollte“ dem Beschluss zufolge „nicht vollständig“ aus Personen bestehen, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen.„Sollte“, „nicht mehrheitlich“, „nicht vollständig“.
Dennoch: Obwohl die Formulierungen vage sind und obwohl bis Juni 2024 noch viel passieren kann, läuft nach jetzigem Stand der Dinge bei den Berliner Sozialdemokraten vieles auf die Machtfrage zwischen Raed Saleh und Franziska Giffey hinaus. Beim Parteitag waren die unterschiedlichen Rollen einmal perfekt zu beobachten.
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