Die irreguläre Migration in die EU ist laut der EU-Grenzschutzbehörde Frontex auf dem höchsten Stand seit 2016. Gleichzeitig steht Frontex selbst im Fokus von Ermittlungen. Es geht um mögliche Menschenrechtsverletzungen und den Tod von Geflüchteten.
In den ersten neun Monaten des Jahres 2022 haben rund 228.240 Menschen versucht, illegal in die EU zu gelangen. Das waren 70 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres, wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Donnerstag in Warschau mitteilte. Es ist auch der höchste Wert für die ersten drei Quartale eines Jahres seit 2016.Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in die EU einreisen, werden bei dieser Statistik nicht mitgezählt, wie Frontex betonte.
Auch in Deutschland stoßen die Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten an ihre Grenzen. Das betonte Bundesinnenministerin Nancy Faeser Anfang der Woche in Nürnberg. Bei ihrem Besuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sicherte sie Hilfen zu.
Derartige Vorwürfe stehen schon länger im Raum: Bereits im Juli hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei einem Frontex-Besuch in Griechenland dieIm Fall des Pushbacks vor der libyschen Küste wiesen Frontex-Beamte dem Bericht zufolge ihre Vorgesetzten auf mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen hin. Doch diese hätten es abgelehnt, die Pushbacks zu untersuchen.
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