Die Agenda Austria bezeichnet Türkis-Grün als 'fünf verlorene Jahre' und gibt der kommenden Regierung Empfehlungen. Wie kann Österreich produktiver werden?
Die Agenda Austria bezeichnet Türkis-Grün als "fünf verlorene Jahre" und gibt der kommenden Regierung Empfehlungen. Wie kann Österreich produktiver werden?hat Bilanz über die türkis-grüne Bundesregierung gezogen – und gibt wirtschaftspolitische Empfehlungen für die Zeit nach der Nationalratswahl am 29. September. Fazit: Österreich blicke „auf fünf verlorene Jahre zurück“ und benötige „mehr Wachstum“.
Zudem sei es zu attraktiv, neben der Arbeitslosigkeit geringfügig zu arbeiten, statt wieder richtig in Erwerbsleben einzusteigen. Wirtschafts- und Arbeitsministerwollte den geringfügigen Zuverdienst für Arbeitslose einschränken, scheiterte aber am Widerstand der Grünen. Kluge schlägt vor, das nachzuholen und zudem einen flacheren Steuertarif einzuführen, um mittlere Einkommen zu entlasten.
Der Ökonom lobt, dass Türkis-Grün deutlich mehr in Forschung und Entwicklung investiert hat und Österreich hier bei den öffentlichen Ausgaben zu Europas Top 3 zähle. Viel treffsicherer sei es aber, wenn private Unternehmen selbst in Forschung investierten und dabei gezielt durch die öffentliche Hand gestützt würden, meint Kluge mit Verweis auf OECD-Studien.
Und national? Die Agenda Austria plädiert etwa für „steuerliche Anreize für private Investoren“ oder die steuerliche Gleichstellung von Fremd- und Eigenkapital.Laut einer Eurobarometer-Umfrage von 2022 sind nur die Franzosen globalisierungskritischer als die Österreicher. Dementsprechend breit ist hierzulande die Front gegen internationalen Freihandel. Für das Mercosur-Abkommen zwischen EU und Südamerika treten nur die Neos ein.
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