Die EU erstellt einen Gas-Notfallplan nach deutschen Interessen. Sparen sollen auch Länder, die gar kein Gas aus Russland beziehen.
Ab Donnerstag soll durch die Nord Stream 1 wieder Gas nach Europa kommen. Und wenn nicht? Foto: Paul Langrock
Hinter dem wohlklingenden Titel „Save gas for a save winter“ verbirgt sich ein harter Eingriff. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mischt sich nicht nur in nationale Kompetenzen in der Energiepolitik ein. Sie will künftig sogar den Gasnotstand ausrufen dürfen. Dann nämlich, wenn Gazprom seine Lieferungen ganz einstellt oder es zu großen Engpässen kommen sollte.
„Russland nutzt Energie als Waffe“, begründete von der Leyen ihr Vorgehen. Deshalb reiche es nicht mehr aus, dass jeder EU-Staat allein handele. Vielmehr müssten alle solidarisch zusammenstehen, wie in der Coronapandemie. Bei letzterer kümmerte sich die EU-Kommission um die Beschaffung von Impfstoffen, was mehr schlecht als recht klappte. Vor allem aus Deutschland gab es anfangs Beschwerden.
Das Einsparziel werde wohl noch zu Debatten führen, hieß es in Brüsseler EU-Kreisen. Die 15-Prozent-Marke sei ebenso wenig in Stein gemeißelt wie die Bemessungsgrundlage der letzten fünf Jahre. Am Dienstag ist ein Sondertreffen der EU-Energieminister geplant. Dann wird sich zeigen, ob von der Leyen durchkommt.
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