Gastkommentar - Zu Lasten der Demokratie

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Zu Lasten der Demokratie: Die SPÖ zeigt vor, wie eine staatstragende Partei sich selbst schädigt. Gastkommentar von Gottfried Kneifel, Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich.

Die politischen Parteien haben eine wesentliche Rolle in einer liberalen Demokratie. Den Parteien obliegt weitgehend die Vermittlung politischer Ideen und Stimmungen zwischen ihren Mitgliedern und der Bevölkerung einerseits und den gewählten Organen in Gemeinden, Landtagen, Parlament und Interessenvertretungen andererseits.

Manche Vorsitzende machen sogar eine Tugend daraus, wenn sie die Sitzung mit den Worten schließen: 'Zum Punkt Allfälliges hat sich noch nie jemand zu Wort gemeldet, deshalb schließe ich die Sitzung und danke für die Teilnahme.' Oft werden auch 'die schon vor der Türe wartenden Journalisten' für den Abbruch einer Diskussionsrunde nach dem Bericht des Vorsitzes als Begründung genannt.

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