Das Menschenrechtsinstitut sieht die Voraussetzungen für AfD-Verbot erfüllt.
Foto: dpa/Sebastian Gollnow
In der Analyse mit dem Titel „Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik“ heißt es weiter: „Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.
Das DIMR ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Das Institut wird aus dem Haushalt des Bundestags finanziert.
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