Mit einem Generalstreik will die Protestbewegung den Druck erhöhen. Das Regime droht mit harten Strafen – und relativiert Spekulationen über das Ende der Sittenpolizei.
entwickeln sich zu einer Massenbewegung. Zahlreiche Geschäftsleute haben am Montag ihre Läden geschlossen gehalten und sind damit offenbar einem Aufruf zu einem dreitägigen Generalstreik gefolgt.
Weil die Proteste in der vergangenen Woche „signifikant“ nachgelassen haben, sei die Befolgung des Streikaufrufs für die Protestbewegung ein „kritischer Test“, sagt der Tel Aviver Iran-Experte Raz Zimmt.Iran hat Sittenpolizei laut Generalstaatsanwalt aufgelöst – und kündigt Untersuchungsausschuss an , fügte er hinzu. Zuvor hatte Montazeri im Parlament angekündigt, dass das Gesetz, das Frauen zum Tragen des Hidschabs verpflichtet, überprüft werden soll.Er unterließ es indessen zu sagen, wie das Hidschab-Gesetz, das laut Montazeri „die Trennlinie zwischen dem Westen und der islamischen Kultur darstellt“, künftig durchgesetzt werden soll. Offen ließ er auch, ob die Befugnisse der Sittenpolizei auf andere Polizeieinheiten übertragen werden sollen.
Die jüngsten Aussagen des Generalstaatsanwalts deuteten aber auf Spannungen innerhalb des Regimes hin, meint der Politologe. Die Unterstützung für das Hidschab-Gesetz sei unter den konservativen Politikern und Klerikern nach wie vor groß. „Das erschwert eine Abschaffung des Hidschab-Gesetzes durch Irans Hardliner-Führung.
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