Kanzler Olaf Scholz hat seinen georgischen Amtskollegen Irakli Garibaschwili getroffen. Auch der außenpolitische Kurs war ein Thema. Georgien blickt gen Kreml.
Proteste gegen die Aufnahme von Direktflügen zwischen Georgien und Russland am 19. Mai in Tbilissi Foto: Shakh Aivazov/ap
Anders als der Ukraine und der Republik Moldau wurde Georgien der EU-Kandidatenstatus im Juni 2022 verweigert. Tbilissi muss nachsitzen und einen Brüsseler 12-Punkte-Plan abarbeiten – Wiedervorlage Ende 2023. Doch anstatt sich um Korruptionsbekämpfung, Reformen und andere Aufgaben zu kümmern, hat die Regierung offensichtlich andere Prioritäten.
Ende Mai sorgte zudem eine Äußerung von Garibaschwili auf dem Sicherheitsforum GLOBSEC im slowakischen Bratislava für Aufsehen. Russland habe den Krieg gegen die Ukraine wegen der Nato-Erweiterung begonnen, sagte er.
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