Als einziges Bundesland ist Bremen vom Stabilitätsrat vor einer drohenden Haushaltsnotlage gewarnt worden. Die Finanzpolitiker der Bürgerschaft haben am Donnerstag darüber gestritten, was daraus folgen muss.
In den Corona-Jahren hatten alle Bundesländer Sondertöpfe eingerichtet, um krisenbedingte Ausgaben finanzieren zu können. Diese Töpfe nahmen allerdings unterschiedliche Formen an. Nach Strehls Darstellung richteten mehrere Länder sogenannte Sondervermögen neben dem eigentlichen Haushalt ein, aus denen sich die jeweiligen Regierungen dann bedienen konnten.
Zu diesem Zweck werde er die einzelnen Senatsressorts in Kürze auffordern, ihm Einsparungsvorschläge zu melden. Sie sollen in das Konzept einfließen.Anders als Strehl sah der Haushälter der Christdemokraten eindeutige"Alarmsignale". Nach langen Jahren der Haushaltskonsolidierung rutsche Bremen gerade wieder in seine alte Rolle als finanzielles Sorgenkind unter den Bundesländern zurück.
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