Gesetz über digitale Dienste: Amazon, Facebook und Google schludern, finden Verbraucherschützer:innen

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In einer Stichprobe haben sich Verbraucherschützer:innen angesehen, wie gut Konzerne die neuen EU-Regeln für sehr große Online-Dienste umsetzen. Das Fazit: Nutzer:innen müssen lange suchen, wenn sie Dienste kontaktieren oder ihre Empfehlungssysteme verstehen wollen – und teils finden sie nichts.

bestehen vor allem Mängel bei Kontaktangaben sowie bei der Transparenz von Empfehlungssystemen.

„Verbraucher:innen müssen sich darauf verlassen können, dass sie vor unfairen Praktiken auf Online-Plattformen geschützt werden“, sagt Vzbv-Vorständin Ramona Pop in einer Pressemitteilung. Die sehr großen Anbieter hätten ausreichend Zeit gehabt, die neuen Vorgaben aus Brüssel umzusetzen, so Pop weiter.

In seiner Untersuchung hat sich der Vzbv etwa angesehen, wie leicht Nutzer:innen die Online-Dienste kontaktieren können. Zwar seien bei den untersuchten Angeboten von Amazon, Apple App Store, Facebook und TikTok die Kontaktmöglichkeiten auffindbar, aber laut Vzbv nicht immer leicht zugänglich. Teils seien bin zu fünf Klicks nötig, um an E-Mail-Adressen oder Telefonnummern zu gelangen.

Hierbei mahnt der Vzbv an, dass die untersuchten Dienste Amazon, Booking.com, Google-Suche und Zalando die Vorgaben bislang nicht oder nur unzureichend umgesetzt hätten. Teilweise würden manche Anbieter ihre Nutzer:innen im Unklaren lassen. Auch sei es bei vielen Diensten schwer oder gar unmöglich, personalisierte Empfehlungen auszuschalten.

Auch hohe EU-Beamt:innen haben bereits durchblicken lassen, dass nicht alle von den Regeln betroffenen Dienste die neuen Vorgaben bereits vollständig umsetzen. Als zuständige Aufsichtsbehörde werde die EU-Kommission sehr genau hinschauen, wie ein Kommissionsbeamter

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