Die Berliner SPD will in möglichen Koalitionsverhandlungen mit der CDU auch sozialdemokratische Inhalte durchsetzen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sagte am Mittwochabend in den ARD-„Tagesthemen“, ihre Partei wolle dort Themen wie soziale Gerechtigkeit, ökologische Entwicklung und den Einsatz für eine starke Wirtschaft unterbringen. Sie betonte, dass die CDU in den Sondierungen viel deutlicher als andere Parteien auf das eingegangen sei, was der SPD wichtig sei. Die Sondierungen hätten größere Schnittmengen mit der SPD als mit dem bisherigen Bündnispartnern Grüne und Linke ergeben.
„Ich mache das aus Verantwortung für Berlin und auch für die Sozialdemokratie“, sagte Giffey über das mehrheitliche Votum des SPD-Landesvorstandes für Koalitionsverhandlungen mit der CDU.
Für sie selbst sei es ein sehr einschneidender Schritt, aus der Verantwortung aus dem Amt der Regierenden Bürgermeisterin herauszugehen und sich in anderer Form an einer Landesregierung zu beteiligen. Sie haben immer gesagt, dass sie nicht an ihrem Amt klebe. Ihr Motiv sei, etwas für Berlin zu bewegen.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin
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