Seit eineinhalb Jahren führen Franziska Giffey und Raed Saleh den Landesverband der Berliner SPD. Beim Parteitag am Sonntag wurden sie bestätigt - allerdings mit unerwartet schlechten Ergebnissen.
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Giffey und Saleh hatten zuvor vor den 268 Delegierten im Hotel"Estrel" für ihre Wiederwahl im Doppelpack geworben. Giffey sagte, sie beide seien eine"ideale Ergänzung". Saleh versicherte:"Franziska und ich, wir haben gemeinsam wirklich alles gegeben in den vergangenen zwei Jahren für die Berliner Sozialdemokratie."
Die Regierende Bürgermeisterin lobte in ihrer Rede den rot-grün-roten Koalitionsvertrag, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift zeige, wies auf Berlins Bemühungen hin, die Zahl der Einbürgerungen deutlich zu erhöhen, warnte vor Start-ups, die Arbeitnehmerrechte missachteten und rief dazu auf, den Grünen die Wahlkreise in Berlin-Mitte nicht zu überlassen.
Saleh betonte vor allem die sozialpolitischen Bemühungen der SPD in Berlin, warnte vor drohender Armut angesichts steigender Energiepreise und der hohen Inflationsrate und versprach, das Wahlalter fürs Wahlen zum Landesparlament werde noch in dieser Legislaturperiode auf 16 Jahre gesenkt. Von den Delegierten gab es jeweils Beifall - bei der Abstimmung dann aber verhaltene Zustimmung.
Insgesamt gibt es im geschäftsführenden Landesvorstand eine Reihe von Änderungen: Neu als stellvertretende Landesvorsitzende wurden der SPD-Kreisvorsitzende in Charlottenburg-Wilmersdorf, Kian Niroomand, die Pankower Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Rona Tietje, und die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin im Bauministerium, Cansel Kiziltepe, gewählt, die allesamt auf deutlich mehr Zustimmung kamen als die beiden Landesvorsitzenden.
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