Analyse: Giffeys Wahl-Klatsche ist auch die Niederlage von Kanzler Scholz
Die Schlüsselfrage lautet nun: Was ist ein Wahlsieger? Derjenige, der von den meisten Berlinern gewählt wurde? Oder derjenige, der es schafft, eine Regierung zu bilden?
, weiterregieren – in dieser Koalition, leider muss man das so sagen – des Scheiterns. Es ist die kalte Logik der Macht, und sie ist überaus abstoßend. Ob es mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey oder der Grünen Bettina Jarasch an der Spitze weitergeht, ist nicht einmal wirklich wichtig: Die Berliner SPD ist links, die Berliner Grünen sind links, und die Linkspartei ist sowieso links. Weiter so, das bedeutet: Weiter links. Gut fürDenn es wäre eine Koalition der Verlierer.
So kalt, wie schon wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale der abgezockte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert argumentierte: Die CDU habe schließlich keinen Wahlkampf der „ausgestreckten Hand“ gemacht – darum: Weiter so. Das ist genau das, was heute die Wähler nicht mehr hören wollen. Es ist ein Argument fast auf dem niederschmetternden Niveau von Heide Simonis, der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin von der SPD.
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