Im nächsten Jahr muss eine GIS-Alternative her. In der Koalition gibt es Streit über das beste Modell – derweil soll der ORF Sparkurs einschlagen.
hat dieses Modell nun wieder ins Gespräch gebracht. Allerdings müssen dafür bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie sie gegenüber dem"Kurier" und dem"Standard" im November erklärte:"Nur, wenn man sie indexiert und gesetzlich einen Betrag festschreibt, der mit einer Zweidrittelmehrheit im Nationalrat abgesichert ist." Dann sei der ORF nicht von den jeweiligen Regierungen abhängig.
Eine Budgetfinanzierung wäre zwar eine unauffälligere Variante als die GIS, es besteht jedoch die Sorge vor einer zu großen politischen Einflussnahme. So könnten künftige Regierende das Budget bei ungewollter Berichterstattung einfach kürzen. Für eine Zweidrittelmehrheit bräuchte Türkis-Grün zudem entweder die Zustimmung der SPÖ oder der FPÖ.Mit diesem Modell finanziert Deutschland seit 2013 den öffentlichen Rundfunk.
Künftig könnte die GIS-Pflicht aber schlicht auf alle Geräte erweitert werden, die für Rundfunkempfang oder für Internetzugang geeignet sind – also auch Computer oder Handys. Da praktisch jeder Haushalt derartige Geräte besitzt, wäre dieses Modell summa summarum ähnlich wie die Haushaltsabgabe, aber ungleich umständlicher.
Denn: Die GIS-Kontrolleure müssten weiter durch die Städte ziehen und Bürger befragen, ob es im Haushalt bestimmte Geräte gibt.
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