Die Klubobfrau der NÖ Grünen, Helga Krismer, hat am Montag die von Schwarz-Blau geplante Abschaffung der ORF-Landesabgabe in Niederösterreich kritisiert.
ie Klubobfrau der NÖ Grünen, Helga Krismer, hat am Montag die von Schwarz-Blau geplante Abschaffung der ORF-Landesabgabe in Niederösterreich kritisiert.
„Wer das Kultur- und Sportland Niederösterreich unterstützt, muss Farbe bekennen“, meinte Krismer. Allein die Kulturwirtschafts GmbH des Landes erhalte 40 Millionen Euro pro Jahr für ihre Betriebe. Angesichts der Budgetsituation „werden massive Einsparungen im Kultur- und Sportbereich erwartet“, teilte die Grüne mit.
Das Aus für die Landesabgabe im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Gebühr auf eine Haushaltsabgabe bringt Angaben vom Sonntag zufolge eine jährliche Ersparnis von 69,60 Euro und in Summe knapp 41 Millionen Euro pro Jahr für Niederösterreichs GIS-Zahler. Die Förderungen für Kultur und Sport, für die das Geld aus der Abgabe derzeit verwendet wird, sollen aus dem allgemeinen Budget des Landes finanziert werden.
„Die Grünen haben sich als unsoziale Belastungspartei geoutet“, sagte Reinhard Teufel, Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, in einer Aussendung zu Krismers Vorstoß. Die Reaktion zeige einmal mehr, dass sich die Grünen nicht um die finanziellen Sorgen und Nöte der Bevölkerung kümmern würden.
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