Bei „fossilen Projekten aus dem vorigen Jahrhundert“ könne man sparen, erklärt Grünen-Chef Werner Kogler.
Vor dem Hintergrund notwendiger Einsparungen im Budget pochen die Grünen auf die Beibehaltung des Klimabonus. Den Sparstift dürfe man nicht bei Klimaschutzmaßnahmen ansetzen, sagten Parteichef Werner Kogler und Budgetsprecher Jakob Schwarz bei einer Pressekonferenz am Freitag. Stattdessen wollen die Grünen klimaschädliche Subventionen streichen.
Würde man diesen ersatzlos streichen, so komme das einer Steuererhöhung gleich, meinte hingegen Schwarz am Freitag. Schließlich werden die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung dadurch an die Menschen rückverteilt. Die Politik müsse dabei unterstützen, klimafreundliche Entscheidungen zu treffen - der Klimabonus sei ein solcher positiver Anreiz. Wer ihn streiche, „verteuert das Leben der Menschen“, so der Budgetsprecher.
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