Nach dem umstrittenen Video der Freiheitlichen Jugend fordern die Grünen, Konsequenzen: Die blaue Parteijugend soll v...
Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer hatte gleich nach Erscheinen des Videos eine Verwendung von"Bildsprache der Nazis" kritisiert. Für Stögmüller zeigt der Clip,"wie sich Rechtsextreme in unserer Republik wohl fühlen, sich frei austoben können".
Stögmüller fordert nun allerdings die DSN auf, sie müsse sich"ihrer verfassungsrechtlichen Pflicht bewusst werden und klare Kante zeigen". In Deutschland werde die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall und die Thüringer AfD sogar als klar rechtsextrem eingestuft. Warum das in Österreich bei der FPÖ-Jugend nicht so ist, sei für ihn nicht nachvollziehbar.
Ich hoffe nicht, dass der Grund ist, dass man sich vor der Landeshauptfrau aus Niederösterreich fürchtet, um ihr mitzuteilen, dass ihr Koalitionspartner, der sich auch klar im Video gezeigt hat, rechtsextrem ist.Medienberichten zufolge soll das umstrittene Video bereits von der DSN geprüft und bei der Staatsanwaltschaft angezeigt worden sein, gegenüber der APA wurde dies dort allerdings nicht bestätigt.
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