Nach dem großen Schlagabtausch der Generaldebatte geht es im Bundestag heute kleinteiliger weiter: es geht um Wirtschaft, Gesundheit und den Haushalt. Als erster Hauptredner warnte Wirtschaftsminister Habeck vor einer zunehmenden Polarisierung.
Schon gestern hatte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge diese Haltung kritisiert: "Was wir bräuchten, wäre eine konservative Partei, die den Zusammenhalt der Menschen in diesem Land nach vorne stellt". Daran knüpfte heute auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck an. Sein Kernsatz: "Wer Vielfalt zu Gegensätzen stilisiert, gibt die politische Mitte preis.
Außer auf Merz' Rede im Bundestag bezog sich Habeck dabei auch auf einen Bierzeltauftritt des CDU-Chefs auf dem bayerischen Volksfest Gillamoos, bei dem Merz erklärt hatte: "Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland."
Italia Ultime Notizie, Italia Notizie
Similar News:Puoi anche leggere notizie simili a questa che abbiamo raccolto da altre fonti di notizie.
Habeck und Spahn liefern sich Rededuell im Bundestag über Haushalt 2024Berlin: Wirtschaftsminister Habeck hat die deutsche Konjunkturflaute auch auf den russischen Angriff gegen die Ukraine zurückgefüh ... Mehr bei BR24
Leggi di più »
KZ-Gedenkstätte Dachau lehnt Aiwanger-Besuch ab – 'öffentlichkeitswirksame politische Besuche nicht erwünscht'Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung legt Hubert Aiwanger einen Besuch im KZ Dachau nahe. Nun erteilt die Gedenkstätte dem Politiker eine Absage.
Leggi di più »
Suizidprävention: Bundestag darf nach Beschluss nicht finanziell knausernDie Politik will die Suizidprävention ausbauen. Verbände mahnen mit Blick auf den Haushalt, dafür auch genügend Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Bei Konzepten allein dürfe es nicht bleiben.
Leggi di più »
Habeck sieht Verantwortung für Aufstieg der AfD nicht bei GrünenBerlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat der Aussage widersprochen, die Grünen seien mitverantwortlich für den Aufstieg der AfD. Seine Partei betreibe eine Politik der Mitte, sagte
Leggi di più »
Habeck gibt Konjunkturprobleme zu - „das heißt aber nicht, dass alles schlecht ist“Der Bundestag berät über den Haushalt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gibt Konjunkturprobleme zu, sieht aber Deutschland nach wie vor als „hochinteressanten Standort für ausländische Investoren“.
Leggi di più »
Habeck warnt: Standort Deutschland nicht schlechtredenBundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts der Konjunkturflaute davor gewarnt, den Wirtschaftsstandort Deutschland schlecht zu reden.
Leggi di più »