Hans-Georg Maaßen und die Werteunion: Wofür steht die neue Partei?

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Politikwissenschaftler Uwe Jun im Interview zur Werteunion und dem deutschen Parteienspektrum

Markige Worte, daran spart die Werteunion nicht. Auf der Webseite des Vereins steht: "Unsere Mission heißt: Deutschland retten!" Man kämpfe "für eine Rückbesinnung auf die Werte der CDU/CSU von Adenauer, Strauß und Kohl". Die Werteunion sieht Deutschland in einer beispiellos bedrohlichen Lage – als aktuelle Krisen nennt sie "Massenmigration, Energiekrise, Deindustrialisierung, Wirtschaftskrise, Klimahysterie, Demokratieabbau" und mehr.

Betroffen davon wären rund 250.000 Menschen. So viele leben mit einer Duldung in Deutschland. Sie sind ausreisepflichtig, können aber trotzdem vorerst in Deutschland bleiben – zum Beispiel wegen einer Erkrankung oder weil es in ihrem Herkunftsland zu gefährlich ist. Ausreisen müssten laut den Plänen der Werteunion wohl auch tausende "Geduldete", die derzeit eine Berufsausbildung machen.

Anders als die AfD bringt die Werteunion keinen deutschen EU-Austritt ins Spiel. Gefordert wird stattdessen ein reformiertes, "starkes Europa der Vaterländer". Auf EU-Ebene lehnt die Partei eine Vergemeinschaftung von Schulden ab. In der Verteidigungspolitik bekennt sich die Werteunion zur Nato und fordert eine Rückkehr zur Wehrpflicht.

Im politischen Spektrum zwischen Union und AfD werben bereits mehrere kleinere Parteien um Wähler. Dazu zählt die 2022 gegründete Kleinpartei Bündnis Deutschland, die konservative Positionen vertritt und das Nationale betont. Weniger als 700 Mitglieder hat die Partei Wir Bürger. Ihr gehören einige frühere AfD-Mitglieder an, die sich bereits 2015 gemeinsam mit Bernd Lucke aus der AfD verabschiedet hatten, weil ihnen diese zu radikal geworden war.

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