Wer Internet-Straftaten bekämpfen will, sollte sich auf den Geist des Rechtsstaats besinnen und Gesinnungsrhetorik über „Hass und Hetze im Internet“ vermeiden
werde ich die Irrtümer aufzeigen, die diesen Fehler bedingen. Denn nach ihren Unterstützern zu urteilen, repräsentiert sie den politischen Mainstream: Im Rahmen des Staatstreueförderprogramms „Demokratie leben“ bezuschusst das Familienministerium das Projekt, ebenso die ZEIT- und FAZ-Stiftungen sowie Twitter. Betreiber ist ein Verband von „Medienmachern“, der
unterstützt wurde und dessen frühere Chefin Ferda Ataman heute Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung ist.„Hate Speech “, so heißt es bei no-hate-speech, „ist ein politischer Begriff. Dementsprechend ist die Definition […] politisch umkämpft.“ Dieses Zitat erlaubt es, alles Relevante aufzuklären. Ein politischer Begriff erfasst ein politisches Problem. Aber „Hass“ ist eine Emotion. Wer wen oder was hasst, ist unter Menschennur vermutet werden. Und diese Vermutung ist immer
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