Vielgeprüftes Österreich: Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs lebt in der Alpenrepublik die alte Debatte über die Neutralität auf. Oesterreich Neutralitaet NATO UkraineKrieg othmar_karas k_edtstadler RalphJanik
Offene Briefe liegen wieder im Trend. Das gilt offenbar nicht nur für Deutschland im Zuge des russischen Angriffskriegs und, sondern auch für Österreich.
Vorweg: Österreich ist durch einen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag an die Neutralität gebunden – zugleich aber seit 1995 Mitglied der EU. Somit ist die Alpenrepublik zwar neutral. Aber nicht bündnisfrei, wie etwa die Schweiz. Das bedeutet, dass auch für Österreich die – allerdings nicht rein militärisch auszulegende – Beistandspflicht im Falle eines Angriffs auf die EU gilt.
Doch die Bundesregierung um Kanzler Karl Nehammer mag an einen Traditionsbruch gar nicht erst denken und gibt sich betont gelassen. Als der ÖVP-Chef am 17. Februar die finnische Premierministerin Sanna Marin in Wien empfing, bezeichnete diese die Neutralität ihres Landes als „nicht mehr angemessen“ und verteidigte so
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