Analyse von Ulrich Reitz - In Oslo schafft Baerbock ein altes Kunststück: viel reden, wenig sagen
Angreifer – dieser zähe Vorwurf verschwand, nachdem Olaf Scholz nach langem hin und her die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern freigab.
„Allen ist klar, dass das in absehbarer Zeit nicht ansteht“, erklärte er in einem Welt-Interview. Um nachzuschieben: „Auch weil zu den Kriterien der Nato eine ganze Reihe von Bedingungen gehören, die die Ukraine aktuell gar nicht erfüllen kann.“ Inzwischen lässt er verbreiten, vor einem Nato-Beitritt müssten die Grenzen der Ukraine feststehen.Was allerdings einen Friedensvertrag voraussetzt. Der nicht in Sicht ist, weil ein Ende des Krieges in den Sternen steht.
Glaubt man Stoltenberg, ist eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine schon beschlossene Sache. Und weil „alle“ dafür seien, müsste auch Deutschland dafür sein. Davon kann aber keine Rede sein. Eine irgendwie mittlere Position zwischen Scholz und Stoltenberg nahm Annalena Baerbock ein. Deutschlands grüne Außenministerin: „Daher gilt, was die Nato immer deutlich gemacht hat, die Politik der offenen Tür.
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