Gerade aus dem Urlaub zurück, schon diskutiert Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) wieder mit Marietta Slomka im ZDF „heute journal“.
Das Thema: Der Gesetzentwurf von Finanzminister Christian Lindner, der von Familienministerin Lisa Paus blockiert wurde – und für einen Konflikt in der Ampel-Koalition gesorgt hat.
Doch der Konflikt scheint für den Grünen-Politiker erstmal keine Rolle zu spielen. Auch wenn er zugibt, dass dies kein Glanzstück gewesen sei, sieht er die Ampel auf einem guten Weg – beispielsweise bei der Kindergrundsicherung. Nicht aufgehoben, nur aufgeschoben sei das Gesetz. Doch die Moderatorin lässt nicht locker. Denn durch solche Handlungen würde bei der Bevölkerung das Gefühl erweckt werden, die Ampel komme nicht voran.
Und Habeck stimmt ihr zu: „Ja, dem stimme ich zu. Und es stimmt natürlich auch mit der Wirklichkeit nicht überein. Wir kommen ja voran. Wir haben gerade heute das Staatsbürgerschaftsrecht modernisiert. Deutschland wird noch attraktiver für Menschen, die zu uns kommen. Die Integrationsleistung wird noch mal gesteigert.“Dieser Schritt sei lange überfällig, doch nur unter dieser Koalition möglich gewesen, so der Vize-Kanzler.
Das Wachstumschancengesetz war am vergangenen Mittwoch im Bundeskabinett überraschend von Familienministerin Lisa Paus blockiert worden. Und das, obwohl es mit dem Kanzleramt und Vizekanzler Robert Habeck abgestimmt war.Melden Sie sich an und diskutieren Sie mit
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