Bis 2045 soll Stahl im Saarland klimaneutral hergestellt werden. Um den Wandel zu ermöglichen, braucht es auch Förderung vom Bund. Es geht um Milliarden – und sollte zügig gehen.
Im Ringen um Fördergelder in Milliardenhöhe für den klimafreundlichen Umbau der saarländischen Stahlindustrie drückt Ministerpräsidentin Anke Rehlinger aufs Tempo. „Es muss jetzt schnell gehen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. „Denn wir sehen gerade: Grüner Stahl ist ein absolutes Zukunftsthema. Und die Investitionen müssen ausgelöst werden, damit man letztendlich im Wettbewerb nicht zurückfällt.
„Und jetzt braucht es eine Einigung zu der Frage: Was ist wie und in welcher Form förderfähig?“ Sie sei aber sicher, dass man „zu einem guten Ergebnis kommen“ werde: „Denn alle wollen das. Und wir haben hier tatsächlich die großartige Möglichkeit, mit ein und demselben Euro Arbeitsplätze und Klima gleichzeitig zu schützen.“
Die SPD-Alleinregierung hatte Anfang Dezember mit drei Milliarden Euro neuer Schulden einen „Transformationsfonds“ aufgelegt, um sich als Land auch an den aus Berlin und Brüssel erhofften Finanzhilfen mit einem Eigenanteil beteiligen zu können. „Wir sind auf jeden Fall handlungsfähig und unterstützen das in vollem Umfang“, sagte Rehlinger. „Man braucht die Co-Finanzierung des Landes – und das haben wir jetzt hinbekommen.
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