Seit mehr als zwei Monaten halten die Massenproteste in Iran nach der Verhaftung von Mahsa Amini an. Nun hat das Parlament in Teheran erstmals reagiert - und die Sittenpolizei aufgelöst. SZ
auf die Frage eines Teilnehmers, warum die Entscheidung während einer religiösen Konferenz beschlossen wurde.
Die Sittenpolizei war unter dem strenggläubigen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad gegründet worden, um"die Kultur der Sittsamkeit und des Hijab zu fördern". Sie hatte Proteste gegen das System provoziert, nachdem die iranische Kurdin verhaftet wurde, weil sie die Zwangsvorschriften für das Tragen eines Kopftuchs nicht eingehalten haben soll. Die 22-Jährige war am 16. September in Polizeigewahrsam gestorben.Worüber genau auf dem Krisengipfel am Sonntag gesprochen werden sollte, ist nicht bekannt. Auf der Agenda des nicht-öffentlichen Treffens im Parlament inseien die jüngsten Entwicklungen im Land gestanden, berichtete die Agentur Isna am Sonntag.
Beobachter hatten keine großen Erwartungen an das Treffen. Raisi betont immer wieder, dass der Iran zwar bei Kritik tolerant sei, nicht aber bei vom Ausland gesteuerten Ausschreitungen - was er über die Proteste behauptet. Außerdem behauptet der Kleriker, dass die iranische Verfassung zu den fortgeschrittensten der Welt zähle und keine Veranlassung bestehe, diese zu verändern.
Seit Aminis Tod demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem. Nach Angaben von Staatsmedien sollen mittlerweile Hunderte Menschen angeklagt worden sein, allein in Teheran sollen sich 315 Demonstranten vor Gericht verantworten. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden Zehntausende verhaftet und mindestens 240 getötet.
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