Israel: Parlament billigt neue Netanyahu-Regierung

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Gut ein Jahr nach dem Ende seiner fünften Amtszeit ist Benjamin Netanyahu wieder Ministerpräsident. Das Parlament in Jerusalem hat seine rechts-religiöse Regierung gebilligt.

Foto: IMAGO/AMIR COHEN / IMAGO/UPI Photo

Die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte Israels ist nun im Amt. Knapp zwei Monate nach den Wahlen hat das Parlament in Jerusalem die Regierung des Siegersgebilligt. 63 von 120 Abgeordneten stimmten am Donnerstag bei einer Vertrauensabstimmung für die neue Regierung. Amir Ochana von Netanyahus rechtskonservativer Likud-Partei wurde zum neuen Parlamentspräsidenten gewählt. Anschließend begann die Vereidigung der einzelnen Koalitionsmitglieder.

Der frühere Langzeit-Ministerpräsident Netanyahu ist nach anderthalb Jahren zurück an der Macht. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als der 73-Jährige. Es ist bereits die sechste Regierung, die er bildet.Begleitet von wütenden Zwischenrufen der Opposition stellte Netanyahu im Plenum die wichtigsten Ziele für die kommenden vier Jahre vor.

uns nicht mit einer Atombombe zerstört«. Seine Regierung werde sich außerdem für Annäherungsabkommen mit weiteren arabischen Staaten einsetzen.

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