Nahost: Israels gescheitertes Experiment
. Nach vier Wahlen in Folge und einer beklemmenden Phase der politischen Blockade wurde eine neue Regierung eingeschworen - und was für eine: Ein buntes und eigentlich unmögliches Acht-Parteien-Bündnis aus rechten Ideologen, linken Idealisten und arabischen Islamisten übernahm die Macht und versprach einen Neuanfang nach der Ära des Benjamin Netanjahu. Zum Regierungsjubiläum an diesem Montag kann man nun eine erste Bilanz ziehen.
Und jetzt: Alles auf Anfang? Tatsächlich steht Netanjahu, der Israels Politik seit nunmehr einem Vierteljahrhundert prägt und auch mit 72 Jahren kein bisschen machtmüde wirkt, schon wieder in den Startlöchern. Vom ersten Tag seines Oppositionslebens an hat er die neue Regierung mit Hass und Hetze überzogen, hat sie auflaufen lassen oder vor sich hergetrieben.
Wenn nun Vertreter all dieser Fraktionen gemeinsam eine Regierung bilden, wenn der Siedlerführer Bennett mit dem Araber Mansour Abbas am Kabinettstisch sitzt, dann ist das ein Signal an die gesamte Gesellschaft: Dialog ist möglich, Kompromisse sind kein Verrat. Gewiss ist diese Koalition in Sachen"Heilung" immer wieder auch am eigenen Anspruch gescheitert, am ideologischen Gegensatz ebenso wie an Egoismen. Doch zumindest hat sie den Brückenschlag versucht.
Konstruktiv hat sich auch das Verhältnis zu den europäischen Partnern entwickelt, was ein Verdienst des diplomatisch geschickten Außenministers Jair Lapid ist. Zudem gedeihen die Abraham-Abkommen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten prächtig, bis hin zu einem Freihandelsvertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Gesprächen über eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur am Golf.
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