In einer Demokratie muss über Krieg und Frieden offen diskutiert und transparent entschieden werden. Die europäischen Werte sind unsere schärfsten Waffen. Ein Kommentar.
Wir leben in einem Umbruch, mit Krieg am Horizont. Leider ist es in der Menschheitsgeschichte immer so gewesen, dass die angeblich intelligenteste Spezies dazu neigt, von Zeit zu Zeit alles kurz und klein zu schlagen, was Generationen zuvor aufgebaut haben. Es gibt sogar ökonomische Theorien, die den Krieg als Vorstufe zum Wiederaufbau definieren und ihn als Profit-Turbo ansehen. Das ist zynisch und inhuman.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz, dass der Krieg zwischen der Ukraine und Russland bereits 2014 begonnen habe. Stoltenberg hat als Datum sicher die Annexion der Krim gemeint. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte daraufhin, der Krieg habe mit dem nach russischer Lesart vom Westen orchestrierten Putsch auf dem Maidan und der Verfolgung der Gruppe der ethnischen Russen durch Kiew begonnen.
Das Versteckspiel wird von allen Seiten betrieben: Die Russen marschierten in der Ukraine als „grüne Männchen“ ohne Hoheitsabzeichen ein, die EU nennt ihre Kriegskasse „Friedensfazilität“, in den USA ist eine heftige Debatte entbrannt, ob die vielen plötzlich auftauchenden Ballons vielleicht Ufos sein könnten – ein Pentagon-Sprecher sagte auf eine diesbezügliche Frage mit ernster Miene, er könne zu diesem Zeitpunkt nichts ausschließen.
Autokratische Systeme können ihre Völker zum Kämpfen zwingen. Sie können ihre Söhne und Töchter opfern. Wo es keine freien Medien, keine vitale Opposition und keinen funktionierenden Rechtsstaat gibt, dort kann ohne Widerspruch mobilisiert werden.
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