Während Afrika-Reise: Jetzt schaltet sich Scholz mit Seitenhieb in den Habeck-Filz ein
„Er hat gesagt, dass Entscheidungen, die falsch gelaufen sind und kritisierbar sind, korrigiert werden müssen. Das ist passiert“, sagte deram Freitag während seiner Afrika-Reise auf einer Pressekonferenz im kenianischen Nairobi. „Und ich gehe davon aus, dass auch alles andere entsprechend der Regeln, die wir haben, erfolgen wird.“
Ein klarer Seitenhieb und Anspielung auf die Vorgänge im Ministerium, von denen in den vergangenen Tagen immer mehr publik wurden. Erst am Donnerstag geriet Graichen erneut in den Fokus, Graichen ist ursprünglich unter Druck geraten, weil er an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Dena, Michael Schäfer, beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge ist. Sowohl Habeck als auch Graichen sehen das inzwischen als Fehler an.Oppositionsführer Friedrich Merz hatte gefordert, dass Scholz sich in den Fall einschaltet.
Im Streit um das Gebäudeenergiegesetz zum Heizungstausch zeigte Scholz sich trotz aller Kritik zuversichtlich, dass die geplante Novelle ohne größere Änderungen durch das parlamentarische Verfahren kommt. Vielleicht stelle sich noch die eine oder andere kleinere Frage. „Aber die großen Fragen, glaube ich, sind gelöst.“
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