Joseph Ratzinger als „queerfeindlicher Hetzer“ bezeichnet: Ermittlungen gegen Online-Magazin queer_de könnten eingestellt werden. Berlin
“ bezeichnet wird. Am selben Tag ging über die Internetwache eine Anzeige wegen „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ ein. Das bestätigte die Polizei.
Schulze behauptete auf Twitter nun, die Ermittlungen müssten aus formalen Gründen eingestellt werden: „Grund: Es handelt sich um ein Antragsdelikt, doch alle Antragsberechtigten sind tot.“ Bei der Staatsanwaltschaft Berlin sei die Akte zu dem Fall noch nicht eingegangen, sagte Pressesprecher Sebastian Büchner am Freitagnachmittag. Entschieden ist also noch nichts.
Doch Schulze könnte Recht behalten: „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“ ist ein sogenanntes absolutes Antragsdelikt, bestätigte Büchner. Das bedeutet, dass einer vermeintlichen Straftat nur auf Antrag der Geschädigten – oder im Falle von Verstorbenen auf Antrag derer Angehöriger – von den Strafverfolgungsbehörden nachgegangen wird. Einem
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