Auf Schloss Meseberg hat die Ampelkoalition zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland getagt. Diese Beschlüsse hat die Bundesregierung auf den Weg gebracht.
hat nach vielen Streitigkeiten in der Ampelkoalition die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung hervorgehoben. Es seien zahlreiche Beschlüsse auf den Weg gebracht worden, sagte Scholz zum Abschluss der Kabinettsklausur am Mittwoch im brandenburgischen Meseberg. Die Sommerpause sei für die Bundesregierung produktiv gewesen, so dass das Parlament nun viel zu tun habe. Das sei auch gut so.
Scholz verwies unter anderem auf Gesetzespläne, mit denen Unternehmen durch umfassende Entlastungen jetzt zu Investitionen ermutigt werden sollen. Denn das Wachstum sei derzeit nicht so stark wie man es sich wünsche. Auf den Weg gebracht worden seien daneben auch Pläne zum Bürokratieabbau und zur
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